Jura-Dossier: Sierro bleibt bis Ende 2008

Bern. Bundesrat Christoph Blocher, Vorsteher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am Dienstag die Tripartite-Konferenz präsidiert. Diesem Gremium gehören neben dem Vertreter des Bundesrates die für das Jura-Dossier zuständigen Mitglieder der Regierungen der Kantone Bern und Jura an.

Die Teilnehmer der Tripartite-Konferenz befassten sich mit dem Jahresbericht 2006 der Interjurassischen Versammlung (IJV). Sie pflegten zudem einen Meinungsaustausch über den Fortgang der Arbeiten der IJV unter der Leitung ihres Präsidenten, des Walliser alt Ständerats Serge Sierro, und verlängerten dessen Mandat bis Ende 2008. Die Vertreter der Kantonsregierungen und des Bundesrates sind der Auffassung, dass gerade während der Arbeiten an der Studie über die institutionelle Zukunft der Region Jura weiterhin eine neutrale Persönlichkeit die IJV präsidieren soll.

Die IJV erstellt diese Studie aufgrund eines von den beiden Kantonsregierungen unter der Obhut des Bundesrates am 7. September 2005 erteilten Auftrags. Die Studie umfasst drei Teile: ein neues politisches Gebilde kantonalen Typs mit sechs Bezirken, die Auswirkungen der direkten Partnerschaft, die sich aus den gemeinsamen interjurassischen Institutionen und dem bernischen Gesetz vom 13. September 2004 über das Sonderstatut des Berner Juras ergeben, sowie andere Ansatzpunkte, welche die IJV ausgemacht und deren Überprüfung nützlich wäre. Die Studie sollte bis im Sommer 2008 fertig gestellt sein.

Letzte Änderung 16.05.2007