Bundesamt für Justiz

Internationaler Kinderschutz

Worum geht es?

Zum Schutz von unterstützungsbedürftigen Kindern im internationalen Bereich hat die Schweiz das Übereinkommen vom 5. Oktober 1961 über die Zuständigkeit der Behörden und das anzuwendende Recht auf dem Gebiet des Schutzes von Minderjährigen ratifiziert (MSA; SR 0.211.231.01); das Übereinkommen trat am 4. Februar 1969 in Kraft.

Um die Lücken im MSA zu schliessen, hat die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht dessen komplette Überarbeitung beschlossen. Entstanden ist das Übereinkommen vom 19. Oktober 1996 über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern (HKsÜ; SR 0.211.231.011). Das HKsÜ ist für die Schweiz am 1. Juli 2009 in Kraft getreten und ersetzt das MSA im Verhältnis zu den Vertragsstaaten des HKsÜ (Art. 51 HKsÜ). Im gleichen Zug wurde auch Artikel 85 IPRG angepasst (Bundesgesetz vom 18. Dezember 1987 über das Internationale Privatrecht).

Wie das MSA zielt auch das HKsÜ darauf ab, bei Massnahmen zum Schutz von Kindern oder ihres Vermögens Konflikte zwischen den verschiedenen Vertragsstaaten zu vermeiden. Zu diesem Zweck enthält es Bestimmungen, welche die internationale Zusammenarbeit und die internationale Rechtshilfe nachhaltig ausbauen und vertiefen.

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