Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold an der Justizministerkonferenz in Moskau

Medienmitteilungen, EJPD, 21.09.2001

Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold wird die Schweizer Delegation leiten, die am 4. und 5. Oktober am Justizministertreffen des Europarats in Moskau teilnimmt. Dies hat der Bundesrat am Freitag beschlossen.

"Die Umsetzung von richterlichen Entscheiden in Übereinstimmung mit den europäischen Normen" lautet das Thema des nächsten Justizministertreffens des Europarats, zu dem der russische Justizminister Juri Tschaika eingeladen hat. Die Justizminister der 43 Mitgliedstaaten des Europarates sowie der Staaten mit Beobachterstatus werden sich insbesondere mit dem Vollzug langer Freiheitsstrafen sowie mit den Mitteln zur wirksamen Umsetzung von Entscheiden im Bereich der Zivilgerichtsbarkeit beschäftigen. Bundesrätin Metzler wird die Konferenz auch zu bilateralen Gesprächen mit dem russischen Justizminister und anderen Amtskollegen nutzen.

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements wird u. a. begleitet von Kurt Wernli, Regierungsrat des Kantons Aargau, Heinrich Koller, Direktor des Bundesamtes für Justiz (BJ), und Philippe Boillat, Vizedirektor im BJ.

Bern, 21. September 2001

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